Das Naturama (Stiftung Naturama Aargau) ist heute eines der modernsten Naturmuseen der Schweiz. Vor 10 Jahren ist es gegründet worden. Als zeitgemässes Naturmuseum versucht es, aufbauend auf seiner 200jährigen Geschichte, den Herausforderungen der Gegenwart und den Bedürfnissen der Zukunft gerecht zu werden. Es verknüpft und ergänzt die traditionellen Aufgaben eines Museums mit neuartigen Arbeitsbereichen.
Im Verlauf des Jahres werden verschiedene Jubiläumsaktivitäten stattfinden.
10 Jahre Stiftung Naturama Aargau (Januar 2012)
Jubiläumsfeierlichkeiten im 2012
HPS Aarau (Dezember 2011)
Stiftung Schürmatt führt HPS Aarau ab 1. Januar 2013
Der Einwohnerrat hat an seiner Sitzung vom 12. Dezember 2011 mit 35 von 50 Stimmen entschieden, die Trägerschaft für die HPS Aarau abzugeben (siehe unten, November 2011). Gestützt auf den Entscheid des Einwohnerrates wird das Departement Bildung, Kultur und Sport, Abteilung Sonderschulung, Heime und Werkstätten, die Trägerschaft per 1.1.2013 an die Stiftung Schürmatt übertragen.
Es ist Aufgabe der Stiftung Schürmatt, den guten Stand der HPS Aarau zu sichern und in tragfähige Strukturen einzugliedern. Die HPS wird ein eigenständiger Bereich eines sonderpädagogischen Kompetenzzentrums. Die Schürmatt übernimmt die bestehende Schulleitung und das eingespielte Team der Mitarbeitenden.
Gemeinsam erarbeiten Schulleitung, Schulpflege, Stadtrat und die Schürmatt Planung und Umsetzung des Trägerschaftswechsels. Im Zeichen der Transparenz werden die direkt betroffenen Personengruppen, das Leitungsteam und die Mitarbeitenden der HPS Aarau sowie die Eltern der Schülerinnen und Schüler und weitere Betroffene zu Informationsveranstaltungen eingeladen. Die räumliche Situation der HPS wird sich wegen des Trägerschaftswechsels nicht verändern.
Schulpflege, Stadtrat und Stiftung Schürmatt begrüssen den Entscheid des Einwohnerrates und sind überzeugt, dass die HPS Aarau von der Eingliederung in ein sonderpädagogisches Kompetenzzentrum profitiert.
(Medienmitteilung Stadt Aarau, 13.12.2011)
Fusta Schachen (Dezember 2011)
Fusta Schachen wird ausgebaut
Der Einwohnerrat hat Ende 2011 der Erweiterung der Fusta Schachen (Familien- und schulergänzenden Tagesstruktur) mit grossem Mehr zugestimmt. Damit kann der bisherige Standort, der in Bezug auf die Räumlichkeiten nicht befriedigend war, saniert werden. Gleichzeitig werden zusätzliche Betreuungsplätze geschaffen, sowohl im Vorschul- wie im Schulbereich.
Eine Arbeitsgruppe ist bereits daran, die neuen Räume zu planen. Es sollen Modulpavillons platziert werden. So ist eine Inbetriebnahme auf das neue Schuljahr 2012/2013 (August 2012) möglich.
Einbürgerungen weiterhin durch das Volk! (Dezember 2011)
Revision des Einbürgerungsverfahrens
Der Regierungsrat hat anfangs Jahr eine Revision des Einbürgerungsgesetzes in die Vernehmlassung gegeben. Darin hat er vorgeschlagen, dass die Gemeinderäte künftig über die Einbürgerungen in den Gemeinden (präziser: Zusicherung des Gemeindebürgerrechts, falls der Kanton die Einbürgerung ausspricht) entscheiden und nicht mehr die Gemeindeversammlungen oder die Einwohnerräte. Dieser Vorschlag ist in der Mitwirkung zu Recht kritisiert worden. Regierungsrat Hofmann hat nun eine Kehrwende gemacht, weil er die wichtige Gesetzesrevision an der "untergeordneten Zuständigkeitsfrage" nicht scheitern lassen will (Quelle: sda, 01.12.2012). So kann man es auch sehen.
Einbürgerungen gehören vor das Volk! Es geht letztlich nicht nur um einen reinen Verwaltungsakt, sondern eben um die Verleihung des Schweizer Bürgerrechts. Da soll das Volk weiterhin mitbestimmen können. Es weiss besser, welche Ausländerinnnen und Ausländer bei uns integriert sind. Gut, hat der Regierungsrat hier auf das Volk gehört! So habe ich mich schon im Februar 2011 geäussert (siehe unten).
Umbau Gönhard (Ende September 2011)
Benutzung der Turnhalle UG für Fusta
Die Arbeiten für die Erneuerung und Erweiterung des Gönhard-Schulhauses gehen planmässig voran. Der Zeitplan ist eingehalten. Die Sanierung des Traktes 2 wird in diesen Tagen abgeschlossen. Bis Ende April 2012 wird auch der Trakt 3 saniert sein.
Die Sanierung geht nicht ohne Lärm und Staub. Auch die Sanierung des Traktes 3 wird zu erheblichen Lärm- und Staubimmissionen führen. Im Untergeschoss des Traktes 3 sind die Tagesstrukturen Fusta untergebracht. Aufgrund der Erfahrungen der Sanierung der Trakte 1 und 2 und auch aus Sicherheitsgründen ist es für die Fusta nicht zumutbar, während den Sanierungsarbeiten im Parterre und im OG des Traktes 3 weiterhin im UG zu bleiben, entgegen der ursprüngliche Planung. Es ist deshalb notwendig, die Fusta während der lärm- und staubintensiven Zeit andernorts unter zu bringen.
Der Stadtrat hat die Baudelegation Ende Juni 2011 angewiesen, auf Provisorien auf der Schulanlage ("Container") zu verzichten und eine Lösung innerhalb der Schulgebäude zu suchen, allenfalls unter Inkaufnahme eines erschwerten Schulbetriebes. Dieser Entscheid ist auch unter dem Aspekt der Kostenentwicklung des Projektes notwendig geworden. Die Baudelegation hat deshalb beschlossen, die Turnhalle im UG dafür zu verwenden, inklusive den sanitären Nebenräumen.
Die Benutzung der Turnhalle UG für die Fusta bedeutet, dass die Halle ab Ende September bis ca. April 2012 für den Turnunterricht nicht zur Verfügung steht. Die Baudelegation setzt jedoch alles daran, die lärm- und staubintensive Bauzeit möglichst kurz zu halten.
Der Einwohnerrat hat am 19. September 2011 eine Motion, die während der Umbauzeit ein Container-Provisorium gefordert hatte, deutlich abgelehnt.
Politikplan 2011-2015 (Juni 2011)
Die mittelfristige Aufgaben- und Finanzplanung im Politikplan 2011-2015 erfordert Massnahmen aufgrund der ungenügenden Selbstfinanzierung.
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Der Politikplan der Stadt Aarau zeigt auf, welche Vorhaben geplant sind und wie sich der Finanzhaushalt mutmasslich entwickeln wird. Schwerpunkte bei der Überarbeitung des Politikplans 2011-2015 bildeten die veränderten Prognosen beim Steuerertrag (Steuergesetzrevision per 1.1.2013 und eingebrochene Steuereinnahmen bei den juristischen Personen), die hohen Mehrbelastungen bei den gebundenen Ausgaben (v. a. Pflege- und Spitalfinanzierung) und die Aktualisierung des Investitionsprogramms.
Ungenügende Selbstfinanzierung
Der aktuelle Politikplan zeigt eine ungenügende Selbstfinanzierung aus der Laufenden Rechnung, obwohl im Politikplan bereits erste Massnahmen zur Stabilisierung des Finanzhaushaltes abgebildet sind. Die Steuererträge dürften erst im Jahr 2015 wieder über dem Nettoaufwand liegen. Die Zinserträge reichen nur noch knapp aus, um die Laufende Rechnung auszugleichen. Und im Planjahr 2013 wird bei einem Steuerfuss von 94 % sogar mit einem Aufwandüberschuss von einer Mio. Franken gerechnet.
Lesen Sie den ganzen Beitrag des Stadtrates unter diesem Link.
Aus Liebe zur Schweiz - mit Mut und Verstand (Februar 2011)
Video der FDP.Die Liberalen Schweiz
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Schauen Sie den Film der FDP.Die Liberalen Schweiz!
Hier der Link auf das Video bei youtube
Revision des Einbürgerungsgesetzes, meine Meinung (Februar 2011)
Einbürgerungen weiterhin durch die Gemeindeversammlung oder den Einwohnerrat!
Der Regierungsrat will das Gesetz über das Kantons- und Gemeindebürgerrechts (KBüG) revidieren.
Die Bemühungen des Regierungsrats anerkenne ich: Es ist sinnvoll, kantonal einheitlichere Regeln aufzustellen.
Der Regierungsrat will jedoch darüber hinaus den Gemeindeversammlungen bzw. den Einwohnerräten die Zuständigkeit zur Einbürgerung wegnehmen und diese den Gemeinderäten zuteilen. Das darf nicht geschehen! Dies ist eine "Entdemokratisierung" des Einbürgerungsverfahrens. Weiterhin soll das Volk (bzw. der Einwohnerrat) in der Gemeinde die Einbürgerung aussprechen und nicht der Gemeinderat. Das Volk kennt seine Bürger und Bürgerinnen besser als der Gemeinderat!
Zudem sollten die Einbürgerungswilligen Schweizerdeutsch verstehen (nicht zwingend sprechen). Denn nur so können sie an unserem Lebensalltag wirklich teilnehmen. Oder wollen Sie mit einem Aarauer Bürger oder einer Aarauer Bürgerin zum Beispiel über den Maienzug Hochdeutsch sprechen, weil er Sie auf Schweizerdeutsch nicht versteht?
FDP.Die Liberalen ist am KMU-freundlichsten (Januar 2011)
Die ersten 16 Plätze im SGV-Rating von FDP-Nationalratsmitgliedern belegt
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Der Schweizerische Gewerbeverband (SGV) hat heute eine wissenschaftliche Untersuchung zur KMU-Freundlichkeit aller Nationalratsmitglieder vorgestellt. Das Resultat ist eindeutig: Die ersten 16 Plätzen werden ausschliesslich von FDP-Parlamentarier besetzt. Und auch das Abstimmungsverhalten der gesamten Fraktion entspricht am meisten den Interessen der kleinen und mittleren Unternehmen – dem Rückgrat unserer Wirtschaft und Arbeitsplatz- sowie Ausbildungsgaranten. Den ersten Platz hat sich Nationalrat Werner Messmer verdient, zweiter wurde Markus Hutter und dritter der heutige Volkswirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann. Die Studie beweist: Die FDP ist die Partei, welche sich umfassend für die kleinen und mittleren Unternehmen und ihre Arbeitsplätze einsetzt. Dabei macht das FDP-Engagement nicht im Parlament halt: Aktuell sammelt die FDP – unterstützt vom SGV und zahlreichen weiteren Wirtschaftsverbänden – Unterschriften für ihre Volksinitiative „Bürokratie-Stopp!“, um die KMU-schädliche Regulierungswut einzudämmen.
Nationalrat Werner Messmer freut sich:
„Das Resultat der SGV-Analyse freut mich enorm – und es überrascht mich nicht: Die FDP setzt sich nach wie vor wie keine andere Partei für die Gewerbler ein. Die Auszeichnung ist für mich und meine Kollegen und Kolleginnen Ehre und Verpflichtung. Die FDP weiss, was sie den KMU zu verdanken hat. Ich freue mich, dass meine Partei sich aktuell auch mit der Volksinitiative „Bürokratie-Stopp!“ für bessere Rahmenbedingungen für die kleinen und mittleren Unternehmen einsetzt.“
Bern, 13. Januar 2011
Medienmitteilung FDP Schweiz
Erhalt der obligatorischen Abstimmung über Budget und Steuerfuss
Eines der Legislaturziele 2010-2013 des Stadtrates ist die Überarbeitung der Gemeindeordnung. Dabei will der Stadtrat unter anderem die obligatorische Abstimmung über das Budget und den Steuerfuss abschaffen.
Der Stadtrat hat diese Idee schon einmal anfangs 2003 dem Einwohnerrat vorgelegt. Als damaliger Einwohnerrat habe ich mich für den Erhalt eingesetzt. Meine Meinung hat sich seither nicht geändert. Ich habe deshalb nun erstmals und ausnahmsweise von meinem Recht als Mitglied des Stadtrates Gebrauch gemacht und mich von diesem Entscheid des Stadtrates formell distanziert, wie es andere Stadtratsmitglieder bei gewissen Geschäften auch schon getan haben. Das Geschäftsreglement des Stadtrates lässt dies ausdrücklich zu. Das Kollegialitätsprinzip ist daher nicht verletzt.
Die wohl einzige Begründung für die Abschaffung des obligatorischen Referendums ist die Vereinfachung der Verwaltungsabläufe. Was ist höher zu gewichten: Die Verwaltungsabläufe oder die Volksrechte? Der Entscheid ist für mich klar: Die Volksrechte!
Beim obligatorischen Referendum geht es um Anliegen wie
- die Beteiligung des Volkes an der städtischen Politik und an den Entscheiden;
- die Mitbestimmung des Volkes über das Budget als Bündel von Sachentscheiden über das, was im nächsten Jahr in Aarau läuft;
- das Recht des Volkes, nicht nur bei den grossen Investitionen, sondern gerade auch bei den laufenden Ausgaben um die Meinung gefragt zu werden;
- die Problematik des fakultativen Referendums: Aufwand für die Unterschriftensammlung, Geldbedarf, keine Chance für die (vielen) kleinen Anliegen.
Ich werde mich bei der Gesamtrevision der Gemeindeordnung für die Rechte der Aarauer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger einsetzen - damit die obligatorische Abstimmung über das Budget und den Steuerfuss erhalten bleibt.
Das Volk soll weiterhin das letzte Wort haben - keine Politik am Volk vorbei!
Zappen, Games, Chat & Communities (November 2010)
Eine Veranstaltung des «Runden Tisches gegen Gewalt»
Cybermobbing, Übergriffe im Chat und Pornographie im Internet betreffen alle. Denn die Neugier und der Lebenshunger der Kinder und Jugendlichen treibt sie an, alle Möglichkeiten des World Wide Web zu erproben.
«Der runde Tisch gegen Gewalt» lädt zu einem temporeichen, multimedialen, vernetzten und unterhaltsamen Medienbildungsabend ein, an welchem der Input der Teilnehmerinnen und Teilnehmer sehr willkommen ist. Es geht um Fragen wie: Wie lange dürfen Kinder ins Netz? Wann soll mit Chatten Schluss sein? Wie kann man Kinder begleiten? Gibt es Schuldenfallen? Machen Computerspiele gewalttätig? Muss Facebook sein? Würden die Kinder nicht besser im Wald spielen?
Daniel Bünter von «zischtig.ch», dipl. soziokultureller Animator FH und ehemaliger Jugendarbeiter, wird dem Publikum auf verständliche Weise die Mediennutzung von Kindern und Jugendlichen näher bringen. Er wird zudem von seinen Erfahrungen aus der Arbeit mit zahlreichen Kindern und Jugendlichen berichten. Man darf gespannt sein auf einen abwechslungsreichen Mix aus Referat, Fragefenstern, Demonstrationen und Gesprächen.
Vorlage zur Stärkung der Volksschule (September 2010)
Am 10. September 2010 ist die Frist für die Vernehmlassung zur Vorlage zur Stärkung der Volksschule des BKS abgelaufen. Informationen finden Sie auf der Webseite des BKS (hier
Es geht um die Weiterentwicklung der Schule Aargau. Aus Sicht der Gemeinden ist nicht nur das Schulsystem wichtig. Eine gute Schule braucht eine entsprechende Infrastruktur. Die Infrastruktur für die Schulen liegt gemäss § 53 Schulgesetz in der Kompetenz und der Verantwortung der Gemeinden. Der Kanton macht in der Vorlage zur Schulreform keine Aussagen über die Auswirkungen des Systemwechsels auf die Infrastruktur der Gemeinden. Dazu zwei Bemerkungen:
1.
Tatsache ist, dass ein Systemwechsel unter Umständen erhebliche Auswirkungen auf die Infrastruktur hat: Mit der Verlängerung der Primarschule auf sechs und der Verkürzung der Oberstufe auf drei Jahre müssen die Primarschulhäuser neu sechs Jahrgänge aufnehmen können. In den Primarschulhäuser braucht es daher mehr Schulzimmer, in den Oberstufenschulhäusern dafür weniger. Diese Verschiebung kann mit erheblichen Investitionen verbunden sein, welche die Gemeinden finanzieren müssen. Der Kanton darf hier den Ball nicht einfach kommentarlos den Gemeinden zuspielen.
Das Kapitel "Finanzielle Auswirkungen" im Vernehmlassungsbericht äussert sich nur zu den systembedingten Mehrkosten. Es enthält damit nur die halbe Wahrheit. Der Kanton muss auch zu den Infrastrukturkosten, die auf die Gemeinden zukommen, eine Aussage machen. Denn auch die beste Reform kann nicht umgesetzt werden, wenn sie nicht finanzierbar ist. Ein Entscheid zum System kann nur in Kenntnis der Gesamtkosten gefällt werden. Dazu gehören das Schulsystem ("Betrieb") und die Infrastruktur. Der Stimmbürger und die Stimmbürgerin kann sonst nicht in Kenntnis aller Tatsachen entscheiden. Darauf besteht aber ein Anspruch.
2.
Der Kanton will die Volksabstimmung über die Vorlage bereits im März 2012 durchführen. Ab 1. August 2013 soll das neue System gelten.
Sofern die Gemeinden neuen Schulraum zur Verfügung stellen müssen, ist dieser Zeitplan unrealistisch. Für die Bereitstellung der Infrastruktur braucht es mehr Zeit. Planung, Beschlussfassung, unter Berücksichtigung der demokratischen Entscheidungswege, d.h. allenfalls Volksabstimmungen für Schulbauten, und die Umsetzung sind in dieser Zeit schlicht unmöglich.
Fazit:
Die aktuelle Vorlage hat die praktischen Konsequenzen für die Gemeinden bisher kaum bzw. nicht berücksichtigt.
Die politische Diskussion hat begonnen. Im Dezember 2010 will der Regierungsrat die Botschaft verabschieden. Man darf gespannt sein, welche Schlüsse der Regierungsrat aus der Vernehmlassung zieht. Der Grosse Rat soll im März 2011 die Vorlage erstmals beraten.
Spatenstich Gönhardschulhaus
Am 28. Januar 2010 ist nach 4-jähriger Planungszeit im Rahmen einer kleinen Feier der offizielle Spatenstich zur Erneuerung und Erweiterung des Gönhardschulhauses erfolgt.
Gemäss dem Terminprogramm sollten die 3 Trakte des Schulhauses Ende 2011 erneuert und erweitert sein. Die Umgebungsarbeiten werden im 2012 abgeschlossen.
Informationen zum Projekt finden Sie auf der Website der Stadt Aarau, mit diesem Link.
Aktuelles aus dem Stadtrat Aarau
Benutzen Sie dazu den folgenden Link: www.aarau.ch
Aktuelles aus der FDP Aarau
Benutzen Sie dazu den folgenden Link: ww.fdp-aarau.ch